Kommentare zu www.oppong.eu http://oppong.wordpress.com Der Blog zur WDR-Klage Fri, 30 Oct 2009 11:29:08 +0000 http://wordpress.com/ hourly 1 Kommentare von WDR: “Keine Hinweise auf Verstoß gegen WDR-Gesetz” » ruhrbarone zu WDR-Gesetz wird geändert http://oppong.wordpress.com/2009/05/02/wdr-gesetz-wird-geandert/#comment-18 WDR: “Keine Hinweise auf Verstoß gegen WDR-Gesetz” » ruhrbarone Fri, 30 Oct 2009 11:29:08 +0000 http://oppong.wordpress.com/?p=187#comment-18 [...] qua Amt als Gremienvorsitzende treuhänderisch beteiligt“. Dennoch soll das WDR-Gesetz nun dahingehend geändert werden, dass Verwaltungs- und Rundfunkratsmitglieder nicht  Gesellschafter eines Unternehmens sein [...] [...] qua Amt als Gremienvorsitzende treuhänderisch beteiligt“. Dennoch soll das WDR-Gesetz nun dahingehend geändert werden, dass Verwaltungs- und Rundfunkratsmitglieder nicht  Gesellschafter eines Unternehmens sein [...]

]]> Kommentare von Marvin Oppong zu WDR holt sich Hilfe von Anwälten http://oppong.wordpress.com/2008/09/08/wdr-holt-sich-hilfe-von-anwalten/#comment-17 Marvin Oppong Sat, 10 Oct 2009 11:56:42 +0000 http://oppong.wordpress.com/?p=61#comment-17 Das stimmt. In jedem Fall kostet die Weigerung des WDR, Informationen preiszugeben, den Gebührenzahler etwas. Wenn der WDR verliert allerdings etwas mehr. Das stimmt. In jedem Fall kostet die Weigerung des WDR, Informationen preiszugeben, den Gebührenzahler etwas. Wenn der WDR verliert allerdings etwas mehr.

]]> Kommentare von Jens zu WDR holt sich Hilfe von Anwälten http://oppong.wordpress.com/2008/09/08/wdr-holt-sich-hilfe-von-anwalten/#comment-16 Jens Sat, 10 Oct 2009 07:11:16 +0000 http://oppong.wordpress.com/?p=61#comment-16 "Es bleibt daher nur zu hoffen, dass der WDR in dem Rechtsstreit nicht unterliegt und nicht mit öffentlichen Mitteln ein überflüssiger Rechtsstreit finanziert wird." Das, was über RVG hinausgeht, bezahlt der WDR doch in jedem Fall selbst, auch wenn er gewinnt? „Es bleibt daher nur zu hoffen, dass der WDR in dem Rechtsstreit nicht unterliegt und nicht mit öffentlichen Mitteln ein überflüssiger Rechtsstreit finanziert wird.“

Das, was über RVG hinausgeht, bezahlt der WDR doch in jedem Fall selbst, auch wenn er gewinnt?

]]> Kommentare von Marvin Oppong zu Rüttgers deckt den WDR http://oppong.wordpress.com/2009/03/04/staatskanzlei-deckt-den-wdr/#comment-14 Marvin Oppong Thu, 11 Jun 2009 12:25:42 +0000 http://oppong.wordpress.com/?p=140#comment-14 http://www.ruhrbarone.de/ruttgers-deckt-den-schweigenden-wdr/ http://www.ruhrbarone.de/ruttgers-deckt-den-schweigenden-wdr/

]]> Kommentare von Marvin Oppong zu WDR-Gesetz wird geändert http://oppong.wordpress.com/2009/05/02/wdr-gesetz-wird-geandert/#comment-13 Marvin Oppong Thu, 11 Jun 2009 12:24:24 +0000 http://oppong.wordpress.com/?p=187#comment-13 http://www.ruhrbarone.de/landesmediengesetz-novelle-geplant/ http://www.ruhrbarone.de/landesmediengesetz-novelle-geplant/

]]> Kommentare von Marvin Oppong zu WDR-Gesetz wird geändert http://oppong.wordpress.com/2009/05/02/wdr-gesetz-wird-geandert/#comment-12 Marvin Oppong Thu, 11 Jun 2009 12:15:19 +0000 http://oppong.wordpress.com/?p=187#comment-12 Der § 55a ist ein neu ins WDR-Gesetz eingefügter Paragraf. Paragrafen mit einem Buchstaben dahinter sind in der Regel immer neu eingefügte Paragrafen (vgl. § 312d BGB, der eine EU-Verbraucherrichtlinie umsetzt). Der § 55a schließt eine noch bestehende Regelungslücke und übernimmt gleichzeitig die juristische Verteidigungsstrategie des WDR ("soweit nicht journalistisch-redaktionelle Informationen oder Informationen, die im Zusammenhang mit der Herstellung und Lieferung von Programmen stehen, betroffen sind"). Meine Anfrage betrifft jedoch ausdrücklich nur den nicht-redaktionellen Bereich, wie der WDR gerne unterschlägt. Der § 55a ist ein neu ins WDR-Gesetz eingefügter Paragraf. Paragrafen mit einem Buchstaben dahinter sind in der Regel immer neu eingefügte Paragrafen (vgl. § 312d BGB, der eine EU-Verbraucherrichtlinie umsetzt). Der § 55a schließt eine noch bestehende Regelungslücke und übernimmt gleichzeitig die juristische Verteidigungsstrategie des WDR („soweit nicht journalistisch-redaktionelle Informationen oder Informationen, die im Zusammenhang mit der Herstellung und Lieferung von Programmen stehen, betroffen sind“). Meine Anfrage betrifft jedoch ausdrücklich nur den nicht-redaktionellen Bereich, wie der WDR gerne unterschlägt.

]]> Kommentare von Jens zu WDR-Gesetz wird geändert http://oppong.wordpress.com/2009/05/02/wdr-gesetz-wird-geandert/#comment-11 Jens Thu, 11 Jun 2009 02:48:13 +0000 http://oppong.wordpress.com/?p=187#comment-11 Wie war der Gegenstand des §55a vorher geregelt? Wie war der Gegenstand des §55a vorher geregelt?

]]> Kommentare von Staatskanzlei fürchtet WDR-Klage « www.oppong.eu zu Rüttgers deckt den WDR http://oppong.wordpress.com/2009/03/04/staatskanzlei-deckt-den-wdr/#comment-10 Staatskanzlei fürchtet WDR-Klage « www.oppong.eu Mon, 08 Jun 2009 18:20:27 +0000 http://oppong.wordpress.com/?p=140#comment-10 [...] im Februar stand in Frage, ob die Staatskanzlei überhaupt, wie von der Landesdatenschutzbeauftragten [...] [...] im Februar stand in Frage, ob die Staatskanzlei überhaupt, wie von der Landesdatenschutzbeauftragten [...]

]]> Kommentare von Staatskanzlei fürchtet WDR-Klage « www.oppong.eu zu Datenschutzbeauftragte rügt den WDR http://oppong.wordpress.com/2008/10/20/datenschutzbeauftragte-rugt-den-wdr/#comment-9 Staatskanzlei fürchtet WDR-Klage « www.oppong.eu Mon, 08 Jun 2009 18:20:18 +0000 http://oppong.wordpress.com/?p=91#comment-9 [...] Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) hatte im Oktober gegenüber dem WDR eine sog. formelle Beanstandung ausgesprochen, weil dieser ihr gegenüber nicht [...] [...] Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) hatte im Oktober gegenüber dem WDR eine sog. formelle Beanstandung ausgesprochen, weil dieser ihr gegenüber nicht [...]

]]> Kommentare von WDR-Gesetz wird geändert « www.oppong.eu zu WDR-Klage Thema im Landtag http://oppong.wordpress.com/2008/07/07/wdr-klage-thema-im-landtag/#comment-6 WDR-Gesetz wird geändert « www.oppong.eu Sat, 02 May 2009 00:27:09 +0000 http://oppong.wordpress.com/?p=35#comment-6 [...] der offiziellen Pressemitteilung des zuständigen Ministers Andreas Krautscheid zur Novellierung des Landesmedienrechts heißt es zu den Gründen für die Änderung des [...] [...] der offiziellen Pressemitteilung des zuständigen Ministers Andreas Krautscheid zur Novellierung des Landesmedienrechts heißt es zu den Gründen für die Änderung des [...]

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